AsylbLG

Volltext

Volltext AsylbLG

 
 

Rechtsgrundlage

§ 1 Leistungsberechtigte

§ 1a Anspruchseinschränkung

§ 2 Leistungen in besonderen Fällen

§ 3 Grundleistungen

§ 4 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt

§ 5 Arbeitsgelegenheiten

§ 5a Arbeitsgelegenheiten auf der Grundlage des Arbeitsmarktprogramms Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen

§ 6 Sonstige Leistungen

§ 6a Erstattung von Aufwendungen anderer

§ 6b Einsetzen der Leistungen

§ 7 Einkommen und Vermögen

§ 7a Sicherheitsleistung

§ 7b Erstattung

§ 8 Leistungen bei Verpflichtung Dritter

§ 8a Meldepflicht

§ 9 Verhältnis zu anderen Vorschriften

§ 10 Bestimmungen durch Landesregierungen

§ 10a Örtliche Zuständigkeit

§ 10b Kostenerstattung zwischen den Leistungsträgern

§ 11 Ergänzende Bestimmungen

§ 12 Asylbewerberleistungsstatistik

§ 13 Bußgeldvorschrift

§ 14 Dauer der Anspruchseinschränkung

 

Nds. Innenministerium

 

Erlasse

 

25.06.2018

    Leistungsberechtigtigung von ausreisepflichtigen EU-Ausländerinnen und -ausländern nach § 1Abs. 1 Nr. 5 AsylbLG
27.02.2018    Förderung der Rückkehr und Weiterwanderung von ausländischen Flüchtlingen
12.10.2017   Leistungen nach § 4 AsylbLG bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt, Ausgabe von Behandlungsscheinen
04.10.2017       Leistungsberechtigung von Asylsuchenden nach § 2 AsylbLG (AsylbLG), die ein dem Grunde nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) förderungsfähiges Studium oder eine förderungsfähige Ausbildung absolvieren
02.08.2017   Ermittlung von Abzugsbeträgen bei anteiliger Sachleistungsgewährung oder Leistungseinschränkung (§ 1a AsylbLG)
17.03.2017   Gesundheitliche Versorgung für Leistungsberechtigte nach § 3 AsylbLG
31.05.2016   Festlegung der Bargeldbedarfs in Abschiebungs- und Untersuchungshafteinrichtungen
19.01.2015   Gesetz zur Verbesserung der Rechtstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern
07.01.2015  

Anordnung nach § 23 Abs.1 AufenthG über die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Niedersachsen lebenden Verwandtenbeantragen
hier: pauschale Abgeltung der Krankenkosten für weitere Flüchtlinge

12.11.2014  

Anordnung nach § 23 Abs.1 AufenthG über die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Niedersachsen lebenden Verwandten beantragen
hier: Übernahme der Krankenkosten für weitere Flüchtlinge

05.08.2014   Zusammenarbeit zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft, Ausänder- und Leistungsbehörden, Jugendämtern, Agenturen für Arbeit, Jobcenter und Fachberatungsstellen zum Schutz von Betroffenen des auf sexuelle Ausbeutung gerichteten Menschenhandels
    Anschreiben
24.07.2014  

Anordnung nach § 23 Abs.1 AufenthG über die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Niedersachsen lebenden Verwandten beantragen
hier: Übernahme der Krankenkosten

 

Informationen

02.12.2016       Vorhaltekosten für Wohnungsleerstände
26.06.2012      Telefonliste der Abteilung A 11 des Nds. MI

Landkreis Wesermarsch
Fachdienst Soziales
Poggenburger Straße 15
26919 Brake


Fachdienstleiter:
Daniel Ülsmann-Pohl

Zimmer:  22
Telefon:   04401  927-284
Telefax:   04401  3471
E-Mail:     daniel.uelsmann-pohl@lkbra.de


Sprechzeiten:
Mo. - Fr.    08:30 - 12:00 Uhr
Mo. - Do.  14:00 - 15:30 Uhr
und nach Vereinbarung