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Corona: Allgemeinverfügungen & Verordnungen

31.07.2020: Bekanntgabe der geänderten Verordnung der Landesregierung ab 01.08.2020

Der Landkreis Wesermarsch gibt die geänderte Verordnung des Niedersächsischen Ministeriums zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 31. Juli 2020 bekannt. Diese Verordnung ersetzt die Fassung vom 10. Juli und tritt am 1. August 2020 in Kraft. Die Lesefassung der Verordnung kann nachfolgend eingesehen und heruntergeladen werden.


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20.05.20: Änderung zur Rechtsverordnung: Erleichterungen beim Besuch von Patient_innen in Heimen

Das Nds. Ministerium informiert aktuell über die ab heute geltende Veränderung u.a. in den Besuchsregelungen von Heimen. Die entsprechende Änderung der Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus vom 19.05.2020 können unter den nachfolgend aufgeführtem Download entnommen werden.

Hiernach erhalten Bewohnerinnen und Bewohner von Einrichtungen ein Recht, Besuch von einer einzelnen Person zu empfangen. Die Besuche sind durch die Einrichtung zu dokumentieren und erfolgen auf der Basis eines von der Einrichtung erstellten Hygienekonzepts.

Das Land stellt den Einrichtungen hierfür ein Muster-Hygienekonzept zur Verfügung und das Nds. Landesgesundheitsamt eine Handreichung, mit der den Einrichtungen wichtige Empfehlungen an die Hand gegeben werden, welche Hygienemaßnahmen ratsam sind.


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03.04.20: Allgemeinverfügung LKW: Verlängerung ausländische Fahrerlaubnis

Der Landkreis Wesermarsch erlässt vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) und der damit verbundenen Auswirkungen auf Grundlage von § 74 Abs. 1 FeV die nachfolgend zum Download aufgeführte Allgemeinverfügung  zur Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum nach Wohnsitznahme im Inland nach § 29 Abs. 1 Satz 4 FeV anlässlich der Corona-Epidemie zur weiteren Kenntnisnahme und Beachtung.


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26.03.20: Allgemeinverfügung LKW: Aufenthalts- und Asylgesetz

Der Landkreis Wesermarsch teilt mit, dass die Allgemeinverfügung zum Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufentghG) und des Asyslgesetzes (AsylG) zu den Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie mit heutiger Wirkung zur Kenntnisnahme und Beachtung veröffentlicht wurde. Eine Einsichtnahme steht nachfolgend zur Verfügung.


Downloads:

24.03.20: Gemeinsame Allgemeinverfügung aus dem Kreis Wesermarsch zur Ausnahmeregelung der Ladenöffnungszeiten

Nachfolgend gibt der Landkreis Wesermarsch die gemeinsame Allgemeinverfügung aus dem Kreis Wesermarsch zur Ausnahmeregelung der Ladenöffnungszeiten bekannt.


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Besonderer Hinweis zu den Öffnungszeiten

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ist zur Zeit nur mit
Terminvereinbarung möglich.
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Landkreis Wesermarsch
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